Donald Trump wird wieder Zugang zu seinen Facebook- und Instagram-Konten erhalten. Dies gab Meta, die Muttergesellschaft der beiden sozialen Medien, am Mittwoch bekannt. Der ehemalige US-Präsident wird seine Konten innerhalb weniger Wochen wieder nutzen können. Er muss dann die Nutzungsbedingungen einhalten.
Trumps Facebook- und Instagram-Konten wurden am 7. Januar 2021 gesperrt. Diese Maßnahme wurde aufgrund der Erstürmung des US-Kapitols am Vortag ergriffen. „Eine außergewöhnliche Entscheidung, die unter außergewöhnlichen Umständen getroffen wurde“, sagt Meta jetzt dazu.
Der ehemalige Präsident will 2024 wieder an den US-Wahlen teilnehmen. Deshalb hat sein Wahlkampfteam Anfang Januar den unabhängigen Moderationsausschuss von Meta gebeten, Trumps Facebook- und Instagram-Konten zu entsperren.
Meta hat sich die Frage gestellt, ob es jetzt noch „außergewöhnliche Umstände“ gibt, die die Aufrechterhaltung der Blockade erfordern. Das ist nicht der Fall, und deshalb folgt das Unternehmen dem Aufruf von Trumps Team.
Meta betont jedoch, dass Trump sich an die Nutzungsbedingungen der sozialen Medienplattformen halten muss. Der ehemalige Präsident hat erneut mit Sanktionen zu rechnen, wenn er sich eines erneuten Verstoßes gegen diese Nutzungsbedingungen schuldig macht. Je nach „Schwere des Verstoßes“ kann Trump für einen Monat bis zu zwei Jahren suspendiert werden.
Trump darf Twitter wieder benutzen, hat es aber (noch) nicht getan
Außer auf Facebook und Instagram wurde der ehemalige Präsident auch auf Twitter blockiert. Dieses soziale Netzwerk wurde letztes Jahr von Elon Musk übernommen. Auf Geheiß des Milliardärs erhielt Trump im November sein Twitter-Konto. Seitdem das Konto wiederhergestellt wurde, hat Trump es noch nicht benutzt.
Als Reaktion auf die Sperrung seiner Konten gründete Trump sein eigenes soziales Netzwerk: Truth Social. Der ehemalige Präsident vereinbarte mit seinen Unterstützern, dass er seine Botschaften zunächst in seinem eigenen sozialen Netzwerk veröffentlichen würde. Erst sechs Stunden später darf er die Beiträge an anderer Stelle veröffentlichen.
Trump reagierte daher auf Truth Social auf die Aufhebung seiner Suspendierung. „Facebook, das Milliarden von Dollar an Wert verloren hat, seit es euren Lieblingspräsidenten – mich – von der Plattform entfernt hat, hat gerade angekündigt, dass es mein Konto wiederherstellt“, schrieb er. „So etwas darf nie wieder einem amtierenden Präsidenten oder sonst jemandem, der keine Strafe verdient, passieren!“
Trump nutzte Twitter bis Anfang 2021 als sein Sprachrohr. Facebook war besonders wichtig für die Kampagnenarbeit und das Fundraising.